Rechtsprechung
| RG, 19.11.1920 - Rep. II. 195/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1920,87) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Verhältnis von Ausstattung zum Geschmacksmuster. 2. Ist lediglich das objektive Vorhandensein einer technischen Funktion für den Ausschluß des Ausstattungsschutzes maßgebend, oder kommt es auf die Absicht des Formgebenden an? 3. Ist die Formgebung, soweit sie über die ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verhältnis von Ausstattung und Geschmacksmuster
- opinioiuris.de
Ausstattung zum Geschmacksmuster
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 16.04.1920 - II 195/20
- RG, 19.11.1920 - Rep. II. 195/20
Papierfundstellen
- RGZ 100, 250
Wird zitiert von ...
- BGH, 14.07.1961 - I ZR 44/59
Buntstreifensatin
Hierbei ist gleichgültig, ob die Gestaltungsform von vornherein in der Absicht gewählt wurde, sie als Herkunftshinweis zu benutzen oder ob sich diese Funktion der fraglichen Warenaufmachung erst aufgrund einer längeren Gewöhnung des Publikums oder einer besonders intensiven und umfangreichen Werbung entwickelt hat (RGZ 100, 250, 254 - Gasmessergehäuse).